Freundlicher Blick auf Asylpolitik

Die Forscher formulieren auffällig zurückhaltend: Die Bundesregierung habe in der besonderen Situation von 2015 und 2016 - »nicht zuletzt dank der tatkräftigen Unterstützung aus Zivilgesellschaft und Wirtschaft« in einem »beispiellosen Kraftakt Lösungen gefunden«. Sie sei auf die Situation schlecht vorbereitet gewesen. Jetzt aber wäre Deutschland in einer vergleichbaren Lage besser gewappnet, schlussfolgert der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration in seinem Jahresgutachten 2019, das am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde. In den beiden Jahren 2015 und 2016 hatte es einen exorbitanten Anstieg der Zahlen von Flüchtlingen gegeben.

Neben administrativen Maßnahmen habe die Bundespolitik mit zahlreichen rechtlichen Änderungen reagiert, stellen die Wissenschaftler fest. »Die Liste der sicheren Herkunftsländer wurde erweitert, Abschiebehemmnisse wurden beseitigt, Integrationsangebote für Asylsuchende geö...