Erfolg für uns alle

Man könnte leicht verwundert den Kopf schütteln, darauf verweisen, dass das alles jetzt doch schon über drei Jahre her ist. Und was will dieser Jan Böhmermann mit seiner Klage gegen Kanzlerin Angela Merkel eigentlich? Es war im März 2016, dass Merkel sagte, sein Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten sei »bewusst verletzend« gewesen. Kurz darauf gab sie zu, sich im Ton vergriffen zu haben.

Die Ermittlungen, die die Staatsanwaltschaft gegen den Satiriker einleitete, wurden wieder eingestellt. Damit ist doch alles gut? Nein, ist es nicht. Merkel ist schließlich nicht irgendjemand, sondern Kanzlerin, die wichtigste Frau im Staat. Als solche muss sie sich, wenn überhaupt, dann hinter die Kunstfreiheit in diesem Land stellen. Noch besser aber wäre es gewesen, gar keine Wertung abzugeben und abzuwarten, wie die Strafverfolgungsbehörden entscheiden.

Für Böhmermann war das Schmähgedicht ein Erfolg auf aller Linie. Er zehrt noch heute in seiner Sendung davon. Aber es ist auch ein Erfolg für uns alle. Den Paragraf zur Präsidentenbeleidigung gibt es, dem Satiriker sei Dank, nicht mehr. Und seine Klage wird dazu beitragen, dass es sich Politiker zweimal überlegen werden, die Kunstfreiheit öffentlich anzugreifen. Der Klage wurde nur abgewiesen, weil eine Wiederholung der Bemerkung unwahrscheinlich sei. Verloren hat Böhmermann sie nicht.

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