Eigentor für NRW-SPD

Düsseldorf. Nordrhein-Westfalens Justizminister Peter Biesenbach (CDU) ist beliebtestes Angriffsziel der Opposition im Landtag. Ob es um die »Hacker-Affäre« um Ex-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) geht, um Suizide im Gefängnis oder Gewalt gegen Justizbeschäftigte, die SPD hat Biesenbach stets im Visier. Vor allem SPD-Fraktionsvize Sven Wolf fährt gegen den Minister gern schwere Geschütze auf: »Verharmlosen und Vertauschen« lautet ein häufiger Vorwurf. Eine neuerliche Attacke auf Biesenbach fiel am Mittwoch aber mit voller Wucht zurück: Angeblich massive Übergriffe gegen das Justizpersonal in NRW fußten auf falschen Zahlen.

Die Sozialdemokraten hatten zum »ersten landesweiten Sicherheitsgipfel Justiz« in den Landtag geladen. Gewerkschaftsvertreter - vor allem vom Deutschen Gerichtsvollzieherbund - bericht...