Gericht: Kaltennordheim darf Kreis wechseln

  • Lesedauer: 1 Min.

Weimar. Die vor einer Woche vom Landtag beschlossene zweite Etappe der Gemeindereformen in Thüringen kann wie geplant zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten. Der Verfassungsgerichtshof in Weimar wies einen Eilantrag zurück, mit dem der Wartburgkreis den Wechsel der bisher zu dessen Gebiet gehörenden Stadt Kaltennordheim in den Kreis Schmalkalden-Meiningen verhindern wollte. Der Antrag des Wartburgkreises sei nicht begründet, so das Gericht. Der Kreiswechsel ist Bestandteil des zweiten Gemeindereformgesetzes, das über 260 Gemeinden betrifft. Innenminister Georg Maier (SPD) zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden. Ganz vom Tisch ist der Rechtsstreit nicht, der Landkreis will klagen. Das Gesetz sieht vor, das Kaltennordheim zum 1. Januar in die im Kreis Schmalkalden-Meiningen liegende Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön wechselt. Aschenhausen, Kaltensundheim, Kaltenwestheim, Melpers, Oberkatz und Unterweid sollen aufgelöst und in die Stadt Kaltennordheim eingegliedert werden. Der Landrat des Wartburgkreises, Reinhard Krebs (CDU), war dagegen zunächst per Eilverfahren vorgegangen. dpa/nd

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.