Aufgeräumt ins Superwahljahr

Recht elegant hat die in Polen regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) zwei Konfliktfelder abgeräumt - und kann aufgeräumt ins Superwahljahr 2019 gehen. Die Unterschrift des Präsidenten Andrzej Duda, die die umstrittenen Justizreformen teilweise zurücknimmt, sowie die kürzlich von Premier Morawiecki im Sejm gestellte Vertrauensfrage: Beide Schritte bewirken auch, dass...