Schnellere Abschiebungen geplant

Das Bundesinnenministerium will die Abschiebung ausreisepflichtiger Flüchtlinge mit mehreren Maßnahmen beschleunigen und erleichtern. Das bestätigte das Ministerium am Sonntag, nachdem es zunächst entsprechende Medienberichte dementiert hatte. Zu den entsprechenden Vorschlägen, die den Bundesländern übermittelt wurden, gehören demnach etwa eine nächtliche Meldepflicht für ausreisepflichtige Asylbewerber im Dublin-Verfahren sowie Vereinbarungen mit Fluggesellschaften. Diese sollen die Plätze für Abschiebungen erhöhen und die Tickets ohne konkrete Personenzuordnung als »No-name-Buchungen« vergeben. Taucht ein Flüchtling vor seiner Abschiebung unter, so könne mit dieser Maßnahme ein anderer an seiner Stelle an Bord geschickt werden.

Außerdem schlägt laut den Berichten das Bundesinnenministerium vor, dass Flüchtlinge in Aufnahme- und Abschiebezentren ihre Post nur noch mit einer Chipkarte abholen können. Diese registriert, wann abgelehnte A...