US-Gericht stoppt umstrittene Ölpipeline

Washington. Ein US-Bundesrichter hat am Donnerstag den Bau der umstrittenen Ölpipeline Keystone XL zwischen Kanada und den USA gestoppt. Die Regierung von Präsident Donald Trump habe nicht ausreichend erklärt, warum sie das Verbot des Projekts aufgehoben hat, begründete Richter Brian Morris vom Bundesbezirksgericht im Bundesstaat Montana sein Urteil. Die Entscheidung zwingt die Regierung zu einer gründlicheren Überprüfung des Projekts und dessen Auswirkungen auf das Klima, Kulturgüter und die Tierwelt.

Präsident Trump hatte im Frühjahr 2017 grünes Licht für den Bau von Keystone XL gegeben. Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Vorhaben vor allem aus Gründen des Klimaschutzes abgelehnt. Die Pipeline soll Öl aus Teersandvorkommen in Kanada zu Raffinerien im US-Bundesstaat Texas befördern. Der Baubeginn für den 1450 Kilometer langen Abschnitt auf US-Gebiet war für kommendes Jahr angesetzt.

Umweltschützer warnen unter anderem vor katastrophalen Folgen möglicher Lecks. Sie monieren außerdem, dass bei dem komplizierten Verfahren zur Ölgewinnung aus Teersand zu viel Treibhausgase freigesetzt werden. Auch US-amerikanische Ureinwohner haben gegen die Baupläne demonstriert.

Das zuständige US-Außenministerium habe eigene Untersuchungsergebnisse bezüglich des Klimawandels verworfen, um seinen Kurswechsel bei der Genehmigung der Pipeline abzusichern, schrieb Richter Morris in seine Urteilsbegründung. Eine Behörde könne jedoch nicht einfach »gegenteilige oder lästige Feststellungen« missachten. AFP/nd

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