- Politik
- Mariana Harder-Kühnel
Schlechte Chancen für neue AfD-Kandidatin
Fraktion will Harder-Kühnel für Bundestagsvizeposten vorschlagen / SPD und LINKE signalisieren erneute Ablehnung
Berlin. Nach dem wiederholten Scheitern ihres ursprünglichen Kandidaten hat die AfD-Fraktion die hessische Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel als Kandidatin für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin gewählt. Eine große Mehrheit habe auf der Fraktionssitzung am Dienstag für Harder-Kühnel gestimmt, teilte Pressesprecher Christian Lüth mit.
Vor rund einem Jahr war der AfD-Kandidat Albrecht Glaser bei der Wahl der Bundestagsvizepräsidenten dreimal durchgefallen. Glaser hatte die Geltung der Religionsfreiheit für Muslime in Frage gestellt, die übrigen Fraktionen warfen ihm deshalb eine islamfeindliche Haltung vor. Die Benennung eines konsensfähigen Ersatzkandidaten lehnte die AfD lange Zeit ab.
Im Mai hatte die »Bild«-Zeitung berichtet, dass sich die Fraktionsführung intern darauf verständigt habe, im Herbst einen neuen Kandidaten zu präsentieren, um den ihr zustehenden Platz im Präsidium zu besetzen.
Ob Harder-Kühnel allerdings Chancen hat, ist fraglich. Die SPD erklärte am Mittwoch, auch die neue Kandidatin für den Posten einer Bundestagsvizepräsidentin ablehnen. Das kündigte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch in Berlin an. Er forderte die AfD auf, sich klar von rechtsradikalen Kräften zu distanzieren.
Auch aus der Linksfraktion kam klare Ablehnung. »Bei der Entwicklung der AfD insgesamt und einer Fraktion, die sich von ihrem völkisch-nationalistischen Flügel nicht distanziert, kann ich mir schwer vorstellen, dass es Unterstützung aus meiner Fraktion geben wird«, so Jan Korte, Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Auch Grüne und die FDP äußerten sich zurückhaltend. Agenturen/nd
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