Das Feindbild heißt Russland

Berlin. Er glaube an die NATO, hat US-Präsident Donald Trump zum Abschluss des Gipfeltreffens in Brüssel am Donnerstag erklärt. Umgekehrt ist das sicher weniger denn je der Fall. Doch Widerstand stand nicht auf den Sprechzetteln der anderen Staats- und Regierungschefs. Man war zufrieden, dass Trump weder die von vielen befürchtete Zugehörigkeit der USA zum Bündnis noch die gemeinsame Erklärung der 29 Staats- und Regierungschefs in Frage stellte. Dennoch sorgte Trump für Chaos; am Donnerstag kam es zu einer nicht geplanten Sondersitzung der Staats- und Regierungschefs.

Bereits am Mittwoch hatte Trump scharfe Verbalattacken vor allem gegen Deutschland geritten, die von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit größter Beherrschung zurückgewiesen wurden. Wieder ging es um die Höhe der Verteidigungsausgaben. In der Gipfelerklärung wurde die Aufforderung vom NATO-Gipfel 2014 bekräftigt, laut der die Militärausgaben bis 2024 »in Richtung zwei Prozent« des Bruttoinlandsprodukts zu steigern und 20 Prozent der Ausgaben für größere Rüstungsprojekte zu verwenden sind.

Am Donnerstag interpretierte Trump den Beschluss auf seine Art und forderte, dass alle Mitgliedsländer sofort die Zwei-Prozent-Quote erreichen müssten und nicht erst 2024. Sonst gebe es schwerwiegende Konsequenzen. Und Trump legte noch nach: Die Rüstungsausgaben sollten sogar auf vier Prozent steigen.

Bei ihrem Gipfel schärfte die NATO vor allem ihr »Feindbild Russland«. Beschlossen wurde unter anderem eine zusätzliche Initiative, laut der binnen 30 Tagen große Einsatzverbände verlegbar sind. Darüber hinaus lud die NATO Mazedonien zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ein. Am Montag will sich Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki treffen. nd Seite 8

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