Nahles will mit »Schichtdienst« Präsenz im Bundestag erhöhen
Hamburg. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stößt mit ihrem Schichtmodell zur Abgeordnetenpräsenz im Bundestag bei den anderen Fraktionen auf wenig Gegenliebe. Es sei nicht erst seit dieser Legislaturperiode wichtig, dass sich Ausschuss- und Plenumsarbeit der Fraktion gut ergänzen, sagte die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, der »Augsburger Allgemeinen« vom Montag. Sie frage sich schon, »warum sich die SPD jetzt Gedanken über ihre Präsenz im Plenum macht«, fügte Haßelmann hinzu. Der »Spiegel« hatte am Samstag berichtet, Nahles habe den SPD-Abgeordneten »Schichtdienst« verordnet. Die Fraktion beschloss demnach, ihre 153 Mitglieder in drei etwa gleich große Gruppen aufzuteilen, die sich mit unterschiedlichen Aufgaben abwechseln sollten. Eine Gruppe habe »Dienst im Plenum«. Eine zweite solle sich in Rufbereitschaft halten und nach Alarmierung binnen 15 Minuten das Bundestagsplenum erreichen können. Die dritte Gruppe müsse nur bei besonderen Anlässen anwesend sein. Dadurch solle eine »Grundpräsenz im Plenum« sichergestellt werden, berichtete der »Spiegel«. Bei CDU und CSU hieß es auf Anfrage der Zeitung, dass Regelungen wie bei der SPD nicht für nötig erachtet würden und deshalb auch nicht geplant seien. Denn noch nie sei eine Abstimmung verloren worden, weil zu wenig eigene Leute anwesend waren, zitierte die Zeitung einen ungenannten führenden Unionsabgeordneten. AFP/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
