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Rückzieher und nächster Angriff
Nelli Tügel über das jüngste Dekret des US-Präsidenten
Donald Trump musste erstmals in seiner Amtszeit aufgrund von öffentlichem Druck eine Entscheidung revidieren: Am Mittwoch unterzeichnete er ein Dekret, das Familientrennungen an der Grenze zwischen Mexiko und den USA beenden soll - nachdem Trump selbst diese Praxis im Rahmen seiner »Null-Toleranz-Politik« forciert und lange verteidigt hatte. Zuletzt war jedoch auch aus den eigenen Reihen der Republikaner die Kritik so laut geworden, dass der Präsident schließlich zurückruderte.
Aber Trump wäre nicht Trump, wenn er nicht sofort zum nächsten Schlag ausholen würde - um so seinen Unterstützern zu signalisieren: Ich gebe nicht nach! Indem Einwandererkinder von nun an mit ihren Eltern gemeinsam inhaftiert werden und eigens dafür die Regierung gegen ein aus den 90er Jahren stammendes Urteil, das die Haftzeit von Kindern begrenzt, vorgehen will, setzt Trump ein fettes Ausrufezeichen hinter seinen Kurs. Ein Erfolg für die Kritiker seiner Anti-Migrationspolitik ist das »Einlenken« in Sachen Familientrennung also nicht. Aber das Dekret zeigt andererseits doch auch, dass der US-Präsident nicht unbeeindruckt bleibt von öffentlichem Druck. Das sollte Ansporn sein, jetzt damit nicht nachzulassen - und die Opfer von Trumps Politik keinesfalls aus den Augen zu verlieren, wenn diese künftig hinter Gittern statt in Auffanglagern landen.
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