Rot-Rot-Grün will Landesetat korrigieren
Erfurt. In Thüringen nehmen die Koalitionsfraktionen LINKE, SPD und Grüne deutliche Korrekturen im Regierungsentwurf für den Landesetat 2018/19 vor. Ihre Änderungsanträge haben ein Volumen von 415 Millionen Euro, wie die Fraktionen am Donnerstag in Erfurt mitteilten. Größte Position sei ein zusätzliches Kommunalpaket mit einem Volumen von 200 Millionen Euro, auf das sich die Koalitionäre kurzfristig verständigt hätten, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Hey. Der Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Ralf Rusch, sagte, die Kommunen brauchten das Geld. Es gebe jedoch noch Diskussionsbedarf, nach welchen Kriterien die Millionenbeträge vergeben werden. dpa/nd
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