Unten links

Unten links

29.11.2017
Lesedauer: 1 Min.

Der Bundestag ist der Ort, wo das Herz der Demokratie schlägt, darüber waren sich bisher alle Bundestagspräsidenten einig. Und wenn die Demokratie bisher einen kleinen Schubs brauchte, weil Redezeiten schamlos überschritten wurden oder Reden im ohrenbetäubenden Protest der Fraktionen unterzugehen drohten, wenn unflätige Zwischenrufe von Abgeordneten das Reinigungspersonal zu Tode erschreckten, dann betätigte sich das Präsidium als Herzschrittmacher der Demokratie und rief zur Ordnung. Mit einem Ordnungsruf zum Beispiel. Der neue Bundestagspräsident allerdings geht einen Schritt weiter. In einem Hinweis zur Geschäftsordnung legte Wolfgang Schäuble fest, dass es unzulässig sei, im Plenarsaal zu fotografieren, zu twittern oder Nachrichten über den Plenarverlauf zu verbreiten. Unzulässig sei auch die »Nutzung von Geräten, die Geräusche erzeugen, aufgeklappt und hochgestellt werden, insbesondere Computer-Laptops«. Herumbrüllen bleibt vorerst erlaubt. uka

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