The Beast
Martin Selmayr ist der vielleicht einflussreichste EU-Beamte. Nicht nur, weil er im Vorzimmer von Kommissionspräsident Juncker sitzt. Sondern auch, weil er die politische Agenda Europas mitbestimmt
Die offizielle Geschichte geht so: An einem Abend Ende April dieses Jahres trafen sich in 10 Downing Street, dem Dienstsitz der britischen Premierministerin, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Brüsseler Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier, eine Handvoll engste Berater und Theresa May zum inoffiziellen Dinner. Es ging um die Verhandlungen zum Austritt des Königreichs aus der EU und die finanziellen Verbindlichkeiten Londons, um die in Großbritannien seinerzeit bevorstehenden Neuwahlen, um Handelsfragen und die Migration in Europa. Bei solchen Treffen gilt gewöhnlich, dass von allen Seiten Stillschweigen über den Inhalt gewahrt wird.
Trotzdem erschienen nur wenige Tage später brisante Details aus der Dinnerrunde in der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung«. Dass Juncker nach der Beratung »zehnmal skeptischer als zuvor« hinsichtlich erfolgreicher Brexit-Gespräche sei und May müde und angeschlagen wirkte, waren noch die unverfänglichsten Informationen. Die britische Regierungschefin zeigte sich ungehalten über das Durchsickern von Einzelheiten; die Brüsseler Verhandlungsdelegation dementierte, dass das Leck auf ihrer Seite lag.
Inoffiziell herrschte bei vielen Beobachtern schnell Einigkeit darüber, wer die Fakten der »FAS« gesteckt hatte: Martin Selmayr. Der deutsche Kabinettschef von Kommissionspräsident Juncker saß bei dem Essen mit am Tisch, hatte das Gespräch mit Mays Brexit-Berater Oliver Robbins sogar vorbereitet. Vermutet wurde eine gezielte Indiskretion, um London unter Druck zu setzen, insbesondere bezüglich der »Schulden« des Königreichs bei der EU, die laut Brüssel bis zu 100 Milliarden Euro betragen könnten.
Dass die Informationen gezielt »durchgestochen« wurden, wie es im Pressejargon heißt, bezweifelte auch der frühere EU-Kommissar Günther Verheugen im »nd«-Gespräch nicht. Er habe keinerlei Verständnis dafür, dass Juncker es seinem Kabinettchef erlaube, die Atmosphäre für die Brexit-Verhandlungen »von Grund auf zu vergiften«. Und: Selbstverständlich habe der Kommissionspräsident von der Indiskretion gewusst, ja, diese vielleicht sogar selbst beauftragt. »Anderenfalls würde Juncker diesen Mann längst entlassen haben.« Dass bei einem weiteren Abendessen im Oktober in London abermals Informationen durchsickerten und Selmayr umgehend per Twitter jegliche Verantwortung dafür dementierte, kann wohl zumindest für die April-Runde als Eingeständnis der Urheberschaft verstanden werden.
Martin Selmayr wird in Brüssel bewundert - und gefürchtet. Auf den Fluren der EU-Kommission soll er mitunter als »the beast« tituliert werden, als »Monster«, ganz Harry-Potter-mäßig als »dunkler Lord« oder schlicht als »the powerful German bureaucrat«. Dem damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird der wenig schmeichelhafte Scherz zugeschrieben: »Kennen Sie den Unterschied zwischen Selmayr und Gott? Gott weiß, dass er nicht Selmayr ist.« So hatte es dem berüchtigten deutschen Kassenwart und Hardliner gegenüber Griechenland ganz und gar nicht gefallen, dass Junckers Vorzimmerchef aus einer Euro-Runde twitterte, dass Athen einen tragfähigen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen eingebracht habe. Solche Äußerungen stünden einem Beamten nicht zu, schäumte Schäuble.
Tatsächlich ist der 1970 in Bonn geborene Selmayr kein Politiker im engeren Sinne, sondern einer der höchsten und einflussreichsten EU-Beamten. Als Kabinettschef sieht er nicht nur alle Akten, hat Einblick in alle zentralen Vorgänge auf europäischer Ebene und entscheidet darüber, wer zum Kommissionspräsidenten vorgelassen wird - und damit darüber, was dieser hört. Immer wieder wird kolportiert, Selmayr sei der Erfinder der »politischen Kommission«, das Gremium ist laut Selbstverständnis der EU eigentlich auf eine eher administrative Rolle als »Hüterin der Verträge« beschränkt. Im Gegensatz zu den weit über 30 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern allein in der EU-Kommission, die sich zum Großteil mit Verwaltungsaufgaben plagen, verfolgt Selmayr in der Tat sehr wohl politische Ziele und prägt Strategien auf europäischer Ebene maßgeblich mit.
Das hat der Mann mit der sanften Stimme im Laufe seiner Karriere gelernt und immer wieder getan. Als promovierter Jurist war er zunächst für die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main tätig, später beim Internationalen Währungsfonds in Washington. Seine politischen Sporen verdiente er sich ab 2001 in der Brüsseler Dependance der Bertelsmann AG, die gemeinhin als Kaderschmiede für Europa-Lobbyisten gilt. Nicht nur die Nichtregierungsorganisation Lobbycontrol sieht die Konzernvertretung als wichtigen »Einflüsterer« für die europäischen Institutionen, heute insbesondere bei den Freihandelsabkommen der EU.
Aus jener Zeit um die Jahrhundertwende dürften auch Selmayrs gute Kontakte zu anderen konservativen Europa-Playern herrühren, unter anderem zu Elmar Brok. Das CDU-Urgestein, seit 1980 ununterbrochen Abgeordneter des Europaparlaments und viele Jahre Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, war selbst von 1992 bis 2011 »nebenberuflich« für Bertelsmann tätig, unter anderem als Europabeauftragter des Vorstandes der Aktiengesellschaft. Brok saß als Parlamentsvertreter praktisch in allen Regierungskonferenzen und Konvents, die sich mit der Zukunft der EU beschäftigten. So auch in jenem von 2003/04 zur Ausarbeitung einer Europäischen Verfassung, die nach ablehnenden Volksentscheiden in Frankreich und den Niederlanden aufgegeben, später aber faktisch in den Lissaboner Vertrag umgebaut wurde. Berater der konservativen Parlamentsvertreter in Sachen Konvent damals: Martin Selmayr. Und noch ein Bekannter saß in dem Konvent mit am Tisch: der heutige deutsche Kanzleramtsminister Peter Altmaier. Nur wenige wissen, dass der CDU-Mann, der als Merkels Allzweckwaffe gilt, eigentlich EU-Beamter ist, und früher bei der Kommission in Brüssel arbeitete und von dieser Funktion nur beurlaubt ist. Damit schließt sich der Kreis nach Berlin.
Es waren aber sicher nicht nur die guten Kontakte, die Martin Selmayr auf der Karriereleiter nach oben halfen. Nachdem er den gefürchteten »Concours«, das Auswahlverfahren für EU-Beamte, über- und bestanden hatte, zog er ins Berlaymont am Brüsseler Place Schuman und diente der damaligen Vizepräsidentin der Kommission, Viviane Reding, als Sprecher für Fragen der Informationsgesellschaft. In diese Jahre fiel die von Reding forcierte Senkung der sogenannten Roaming-Gebühren in der EU, also der teils exorbitanten Gebühren für Handytelefonate aus dem Ausland. Selmayr hatte dies schnell als populäres Thema erkannt und konnte sich damit profilieren.
Vor der Europawahl 2014 trat dann der Christdemokrat Jean-Claude Juncker, damals Premierminister Luxemburgs und langjähriger Chef des Rats, des Kreises der europäischen Regierungschefs, gegen den damaligen sozialdemokratischen EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz in den Wahlkampf um den Kommissionsvorsitz. Schnell erinnerte er sich an den Sprecher seiner luxemburgischen Kollegin Reding, der so gut Ideen verkaufen kann. Selmayr wurde Wahlkampfmanager für Juncker, auch auf die Empfehlung »guter politischer Freunde« hin, wie Juncker später sagte. Dass der Luxemburger das Rennen gewann, ist bekannt; nicht nur wegen des Erfolgs, sondern auch wegen dessen strategischen Weitblicks bestellte Juncker den Mann aus Bonn zu seinem engsten Mitarbeiter. Gemeinsam stellten sie die neue EU-Kommission auf, legten eine strenge Hierarchie der Kommissarinnen und Kommissare fest und verpassten ihr eine Agenda, die weit über Verwaltungsaufgaben hinaus ging und von einem Milliarden-Investitionsprogramm über die Erweiterung des Schengenraums und der Euro-Zone bis zur Schaffung eines digitalen Binnenmarktes reichte.
Auch die Lösung der sogenannten Flüchtlingskrise zog sich die Kommission spätestens seit 2015 auf den Tisch. Inwieweit Selmayr dabei als Interessenvertreter Berlins handelte, ist offen. Tatsache ist, dass sich die Merkel-Regierung bemühte, nach der großen Migration in die Bundesrepublik die Geflüchteten möglichst ohne Gesichtsverlust auch auf andere EU-Staaten zu verteilen. Auch diese Aufgabe fiel dem von der Bundeskanzlerin eingesetzten Flüchtlingsbeauftragten zu - dem Selmayr-Vertrauten Peter Altmaier.
In dem Buch »Die Getriebenen«, in dem Robin Alexander die seinerzeitigen Geschehnisse minutiös auflistet, beschreibt der Journalist, dass es Martin Selmayr gewesen sei, der Juncker eine Quotenregelung für Geflüchtete einflüsterte. Tatsächlich hat der Kommissionspräsident immer wieder dafür geworben, dass Flüchtlinge nach einem bestimmten Schlüssel auf alle Länder verteilt werden müssten, wogegen sich insbesondere die osteuropäischen Staaten wehren. Trotzdem blieb die EU-Kommission offensichtlich nicht untätig. Seit gut einem Jahr liegt ein viel kritisierter Entwurf für die Dublin-IV-Verordnung vor, mit der Geflüchtete nicht nur leichter abgeschoben, sondern auch »umverteilt« werden können.
Was er vom Brexit hält, hat Selmayr bereits früh klargemacht. Natürlich sei der Ausstieg der Briten eine Tragödie, aber auch ein Ruck, um die EU wieder auf Vordermann zu bringen. Davon, dass die Verhandlungen trotz aller gegenwärtigen Schwierigkeiten noch vor den Europawahlen 2019 abgeschlossen sein werden, ist Selmayr überzeugt. »Der Brexit ist schlecht und eine dumme Entscheidung. Die Einzigen, die das rückgängig machen könnten, sind die britischen Wähler, aber ich bin Realist und kein Träumer. Der Brexit wird am 29. Mai 2019 stattfinden«, bekräftigte er kürzlich in London.
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