US-Atomangriff nur »legal«
General: Illegaler Befehl Präsident Trumps würde verweigert werden
Ottawa. Sollte US-Präsident Donald Trump ohne Rechtsgrundlage einen Atomangriff befehlen, würde sich der zuständige General dem Befehl verweigern und nach Alternativen suchen. »Wenn es illegal wäre, dann würde ich sagen: Herr Präsident, das ist illegal«, antwortete General John Hyten am Samstag (Ortszeit) bei einer Sicherheitskonferenz im kanadischen Halifax. Hyten ist Chef des Strategischen Kommandos der US-Streitkräfte und damit neben Cyber-Ressourcen und Raketenabwehr auch für Atomwaffen zuständig.
»Wer einen unrechtmäßigen Befehl ausführt, geht ins Gefängnis, der könnte den Rest seines Lebens im Gefängnis verbringen«, erläuterte Hyten. »Unrechtmäßig« sei ein Befehl etwa, wenn dadurch unnötiges Leid verursacht werde oder keine Verhältnismäßigkeit gegeben sei. Angesichts von Zweifeln an Trumps Berechenbarkeit hatten US-Senatoren in der vergangenen Woche über Möglichkeiten und Grenzen der Präsidentenbefugnisse beraten. AFP/nd
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