Mehr rechte Gewalt in Thüringen

Die Gewalt der extrem rechten Szene in Thüringen nimmt zu. Das geht aus dem Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr hervor, der am Montag von Innenminister Georg Maier (SPD) und dem Chef der Behörde, Stephan J. Kramer, vorgestellt wird. Der MDR Thüringen hat erste Details daraus veröffentlicht.

Demnach sind knapp zwei Drittel der rechten Täter den Behörden nicht bekannt. Diese Entwicklung liege im Bundestrend, heißt es. Denn nach Angaben von Bundeskriminalamt und Bundesamt für Verfassungsschutz habe die Anzahl an Gewalttaten durch Menschen 2016 zugenommen, die ihnen bisher noch nicht aufgefallen waren.

Der Verfassungschutz beobachtet außerdem mehr Aktivitäten durch die sogenannte Neue Rechte. Eine Gruppe, die unter diesem Banner Politik macht, ist die »Identitäre Bewegung«. Sie wird im Freistaat inzwischen observiert. Ein weiterer Schwerpunkt des Berichts sind die »Reichsbürger«. Sie erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an. Sie sprechen dem Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide.

Laut MDR wird die »Kommunistische Plattform« (KPF) im aktuellen Bericht erstamls nicht erwähnt. Die KPF ist eine Strömung innerhalb der Linkspartei. Im Bericht von 2015 wurde sie noch als »offen extremistisch« bezeichnet. nd

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