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UN-Sicherheitsrat kritisiert Kurdenreferendum
Türkei, Iran und Irak fordern Absage und drohen mit »Gegenmaßnahmen«
New York. Der UN-Sicherheitsrat hat sich besorgt über das für Montag geplante Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak gezeigt. Die Abstimmung finde während der noch laufenden Militäreinätze gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) statt, bei denen kurdische Kämpfer eine entscheidende Rolle spielten, teilte das höchste UN-Gremium in einer Erklärung am Donnerstag mit. Außerdem könne es »von Bemühungen abhalten, die sichere, freiwillige Heimkehr von mehr als drei Millionen Flüchtlingen und Vertriebenen im eigenen Land zu sichern«.
Zuvor hatte bereits UN-Generalsekretär Antonio Guterres die Kurden mit der selben Begründung gewarnt, das Referendum abzuhalten. Der Sicherheitsrat respektiere die Hoheit, Unversehrtheit und Einheit Iraks, hieß es in der Mitteilung. Offene Fragen zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der kurdischen Autonomieregierung müssten unter Einhaltung der irakischen Verfassung und durch Dialog geklärt werden. Iraks oberstes Bundesgericht hatte das Referendum für verfassungswidrig erklärt und einen Stopp angeordnet. Die kurdische Führung hält an dem Referendum fest, wogegen sich Bagdad wehrt und auch militärische Gewalt nicht ausschließt.
Die Türkei, Iran und Irak haben die Führung der kurdischen Autonomieregion in Nordirak eindringlich dazu aufgefordert, das geplante Unabhängigkeitsreferendum abzusagen. Die Außenminister der drei Staaten seien sich bei einem Treffen am Rande der UN-Vollversammlung in New York einig gewesen, andernfalls »abgestimmte Gegenmaßnahmen« zu ergreifen, hieß es in einer vom türkischen Außenministerium am Donnerstag verbreiteten gemeinsamen Mitteilung. Die Minister hätten ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass das geplante Referendum »verfassungswidrig ist und Gefahr läuft, neue Konflikte in der Region zu provozieren«.
Mit der Abstimmung könnte Kurdenpräsident Barazni vor allem seine Stellung gegenüber Bagdad stärken wollen, vermuten Beobachter. Auch ein wichtiger Unterstützer der Kurden lehnt das Referendum ab: die USA. dpa/nd
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