Wahlmanipulation fast unmöglich

Er sei kein Experte für diese Dinge, bekennt Landeswahlleiter Bruno Küpper. Aber er redet am Montag von E-Voting, Passwörtern und Footprints (Fußabdrücken), als wisse er bis ins kleinste Detail hinein Bescheid. Er berichtet von möglichen und unmöglichen Hackerangriffen auf die elektronischen Systeme für die Bundestagswahl am 24. September. Solche Angriffe auf Wahlen habe es zuletzt in den Niederlanden, in Frankreich und in den USA gegeben. Ziel sei es gewesen, das Vertrauen der Bürger in die Wahlen zu erschüttern, erläutert Küpper. So seien vor den US-Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr im Bundesstaat Illinois 90 000 Datensätze aus den Wählerverzeichnissen gelöscht worden. Soweit bekannt, seien jedoch keine Ergebnisse manipuliert worden.

»Wir wissen, womit wir zu rechnen haben«, versichert der Landeswahlleiter. Die gesamte Infrastruktur für die Ermittlung und Übertragung der Ergebnisse am Wahlabend stehe. Auf die IT-Sicherheit sei bei der Vorbereitung der Abstimmung in den vergangenen Monaten besonderes Augenmerk gelegt worden.

»Alle Angriffspunkte, die bekannt sind, sind auch abgesichert«, ergänzt Jörg Fidorra vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg. Die IT-Dienstleister beider Bundesländer haben dabei geholfen. »Wir haben Personal geschult«, sagt Fidorra. Details verrät er nicht, um den Hackern keine Hinweise zu liefern.

Große Sorgen muss sich Wahlleiter Küpper nicht machen. »Wir können in Deutschland beruhigt sein. Wir sind in einer komfortablen Lage«, weiß er. Denn anders als Staaten, die mit Wahlautomaten operieren, gebe es in der Bundesrepublik den »Papierrückhalt«. Die Wähler machen ihr Kreuz auf Stimmzetteln, und die Daten werden für die Feststellung des amtlichen Endergebnisses in Papierform zusammengetragen.

In Cottbus, Oranienburg und anderen Kommunen sind zwar früher auch einmal Wahlautomaten eines niederländischen Herstellers zum Einsatz gekommen. Mit einem Gerichtsurteil wurde jedoch später vorgeschrieben, dass die von den Wahlautomaten ausgespuckten Ergebnisse auch in Papierform zu überprüfen sein müssten.

Noch stehen in Brandenburg nicht genug Wahlhelfer zur Verfügung. Sieben bis neun Personen pro Wahllokal werden benötigt, insgesamt 23 000 Helfer konnten bisher gewonnen werden. In Städten und Gemeinden wie Potsdam und Petershagen-Eggersdorf werden aber noch dringend Wahlhelfer gesucht, berichtet Landeswahlleiter Küpper am Montag. Man habe bei früheren Wahlen schon einmal 27 000 Helfer gehabt. Küpper denkt, dass nun noch mindestens 1000 gebraucht werden.

Für den Bundestag bewerben sich in Brandenburg 186 Kandidaten, darunter 96 Direktkandidaten in den Wahlkreisen und 148 Kandidaten auf 15 Landeslisten der verschiedenen Parteien. Zusammengerechnet ergeben 96 Direktkandidaten und 148 Listenkandidaten zwar deutlich mehr als 186 Bewerber. Diese Zahl stimme aber trotzdem, heißt es, da die Namen etlicher Direktkandidaten auch noch auf einer der Landeslisten auftauchen.

Unter den Bewerbern finden sich 52 Frauen, etwa die Spitzenkandidatinnen von SPD und LINKE, Dagmar Ziegler und Kirsten Tackmann. Der älteste Bundestagskandidat in Brandenburg ist der Rentner Joachim Irion, Jahrgang 1939. Er steht auf der Landesliste der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD). Jüngster Kandidat - übrigens auch bundesweit - ist der Schüler Floris Beer, Jahrgang 1999. Er tritt für die Satiregruppierung »Die Partei« im ostbrandenburgischen Wahlkreis 63 an.

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