Späte Warnung

Glassplitter in Obstkonserven, Alkaloide im Tee, Fipronil im Ei - die Lis-te der Lebensmittelrückrufe ist lang. Pro Woche werden etwa zwei mögliche Verbrauchergefährdungen bekannt, bei denen Produkte aus dem Handel genommen werden. Um auch jene zu erreichen, die das Lebensmittel bereits gekauft haben, hatten Bundesregierung und Länder das Portal lebensmittelwarnung.de eingerichtet. Es sollte schnell und umfassend über anstehende Rückrufe informieren. Leider funktioniert das in der Praxis aber nur unzureichend, stellte Foodwatch durch Stichproben fest. Wie die Verbraucherorganisation am Donnerstag in Berlin erklärte, kommen Warnungen bei den Verbrauchern oft nicht oder erst spät an. Von 92 Rückrufaktionen im Zeitraum von zwölf Monaten sei nur jede zweite sofort bekanntgemacht worden, 47 Prozent tauchten demnach erst mit Verspätung auf lebensmittelwarnung.de auf.

Foodwatch-Geschäftsführer Martin Rücker sagte, wo Menschen arbeiteten und Maschinen produzierten, ließen sich Rückrufe niemals ganz vermeiden. Es müsse aber gewährleistet sein, dass Informationen über potenziell gefährliche Lebensmittel schnell veröffentlicht würden und möglichst viele Kunden erreichten. Dafür aber seien die bisherigen Strukturen ungeeignet. Grundsätzlich sind nämlich zunächst die Unternehmen in der Verantwortung, von ihnen hergestellte Waren zu prüfen und im Zweifelsfall zurückzurufen. Das sei von der EU-Gesetzgebung auch ausdrücklich so gewünscht, sagte Rücker.

Es habe sich aber gezeigt, dass Firmen oft wenig Interesse hätten, Rückrufe so schnell wie möglich zu veranlassen, sagte Foodwatch-Expertin Lena Blanken. Da wolle der Marketingchef den Ruf des Unternehmens nicht gefährden, die Pressestelle müsse sich erst mit der Geschäftsleitung absprechen, die Juristen wollten Schadenersatzansprüche verhindern. Daraus ergäben sich Verzögerungen, Gefahren würden den Behörden erst spät gemeldet, dann dauere es oft noch mal, bis der Fall veröffentlicht werde. So fänden sich am Freitagnachmittag gemeldete Warnungen oft erst am Montag im Internet, weil die Behörden am Freitag keine Sprechzeiten mehr hätten, sagte Blanken. Zudem dürfen nur Bund und Länder Einträge auf lebensmittelwarnung.de verfassen, die Kommunen etwa müssten die Informationen erst weitergeben.

Ein weiteres strukturelles Problem sieht Rücker in der fehlenden Rechtssicherheit. Fänden Behörden bei Kontrollen etwa erhöhte Pestizidwerte, könnten sie zwar grundsätzlich einen Rückruf veranlassen, doch müssten sie gerichtsfest nachweisen können, dass eine wirkliche Gefahr für die Verbraucher bestanden habe, ansonsten drohten hohe Schadenersatzforderungen der Unternehmen. Der Spitzenverband der Lebensmittelhersteller, BLL, sieht darin kein Problem: Die Lebensmittelkontrollen der Hersteller funktionierten einwandfrei, Rückrufe könnten schnell veranlasst werden, sagte BLL-Vizegeschäftsführer Marcus Girnau.

Foodwatch sind solch vage Aussagen zu wenig. Die Organisation fordert verbindliche Grenzwerte für Verunreinigungen, ab denen die Behörden ohne Rücksprache mit den Herstellern aktiv werden dürften, ohne Regressforderungen befürchten zu müssen. Zudem müssten alle Rückrufaktionen den Verbrauchern gemeldet werden: Oftmals räumten Supermarktketten Produkte stillschweigend aus den Regalen, ohne die Kunden zu informieren, die sie gekauft haben könnten. Man habe bei den Recherchen für die Studie »Um Rückruf wird gebeten« sogar Fälle gefunden, in denen die Behörden von solchen stillen Rückrufen gewusst hätten, so Rücker - ein Verstoß gegen EU-Recht.

Die andere Baustelle sei die Seite lebensmittelwarnung.de an sich: Rücker bezeichnete sie als benutzerunfreundlich und unübersichtlich, zudem gebe es trotz anders lautender Vereinbarungen von Bund und Ländern für private Nutzer keine Möglichkeit, E-Mail-Benachrichtigungen einzustellen. Die Verbraucher bekämen also nur mit, was am Ende in den Nachrichten lande. Super- und Baumärkte sowie Drogerien warnten ihre Kunden zudem meist nur, wenn die Rückrufe Eigenmarken beträfen.

Auch forderte Foodwatch Unternehmen und Behörden auf, bei Lebensmittelwarnungen alle verfügbaren Kanäle zu nutzen: Über Facebook, Twitter oder Blogs erreiche man wesentlich mehr Menschen als mit einer Pressemitteilung.

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