Behördenversäumnisse behindern Integration
Forscher plädieren für Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes zugunsten von Hartz IV
Hagen. Eine mangelhafte Zusammenarbeit von Verwaltung und Behörden behindert laut einer neuen Studie die Integration von Flüchtlingen. Dies sei an sich ein Hemmnis, zudem werde unnötig viel Zeit und Geld verschlungen, heißt es laut einem Bericht der »Westfalenpost« (Montag) in einer Untersuchung im Auftrag der Stiftung Mercator. Die vom Bochumer Verwaltungswissenschaftler Jörg Bogumil verfasste Studie fordert demnach die Bundesregierung auf, die Zuständigkeiten im Bereich Asyl und Integration neu zu ordnen.
Die Politik müsse ein Zuständigkeits-Durcheinander im Bereich Asyl und Integration beenden, erklärte Bogumil. »Jeder macht das vermeintlich Richtige, aber niemand ist für den Gesamtprozess verantwortlich«, kritisierte er. Die Untersuchung habe ein Kompetenz- und Organisationsversagen festgestellt. »Dass daraus kein Staatsversagen geworden ist, verdanken wir den Kommunen, die mit Flexibilität und Improvisationskunst auf die Probleme reagiert haben.«
In der Studie wird auch für eine Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes plädiert. Eine generelle Öffnung von Hartz IV für Asylbewerber könne den bisher enormen Verwaltungsaufwand vereinfachen, erklärte Bogumil. Zudem mahnte der Wissenschaftler mehr Flexibilität von Integrationsmaßnahmen an, etwa durch pauschale Lösungen anstelle von aufwendigen Einzelfallprüfungen.
Der Wissenschaftler untersuchte die Verwaltungsarbeit der Kommunen auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise in den Jahren 2015 und 2016. Dabei stützte er sich auch stark auf Erkenntnisse der Städte Arnsberg und Bochum. epd/nd
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