Anschluss ans Weltniveau gesucht
Wirtschaftsminister Gerber übergibt erste Zuwendungsbescheide für schnelleres Internet
Mit viel Geld soll in großen Regionen Brandenburgs ein Standortnachteil beseitigt werden, den Betriebe dort bislang haben: der fehlende Breitbandausbau des Internets. Am Montag übergab Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) die ersten Zuwendungsbescheide für fünf Landkreise und die Stadt Frankfurt (Oder).
Für Unternehmen, doch auch für Schulen und Privathaushalte ist es ein Unterschied, ob rasch große Datenmengen den eigenen Internetanschluss passieren oder ob die Daten durch einen Trichter gehen, der längere Wartezeiten erfordert. Auf der Basis von Glasfaserkabeln soll nun in bislang abgehängten Regionen die Möglichkeit schnellen Datenflusses geschaffen werden.
Auf diesem Gebiet hinken Deutschland und auch Brandenburg den Verhältnissen in der Welt hinterher, obwohl die Bundesrepublik doch eine bedeutende Industriemacht ist, sagte der Minister, nachdem er 43 Millionen Euro für den Ausbau des schnellen Internets freigegeben hatte. Telemedizin, Telebildung, die nächsten Stufen der Digitalisierung würden keine Wunschträume mehr bleiben, meinte er.
Nutznießer sind die Kreise Elbe-Elster, Oberhavel, Oberspreewald-Lausitz, Ostprignitz-Ruppin, die Uckermark sowie die Stadt Frankfurt (Oder). Ihre Anträge auf Bereitstellung von Mitteln aus einem Bundesprogramm sind dieser Tage im Bundeswirtschaftsministerium bestätigt worden, erläuterte Gerber. Dies sei die Voraussetzung dafür gewesen, dass auch das Land seinen finanziellen Anteil leisten konnte.
Mit dem Geld sollen insgesamt etwa 3000 Kilometer Glasfaserkabel verlegt werden. Insgesamt rund 200 000 Anschlüsse würden dadurch schnelles Internet erhalten. Die ausreichende Versorgung mit modernem Breitbandzugang nannte Gerber »häufig einen Faktor bei der Standortwahl, bei der Wahl des Wohnsitzes und Element der Daseinsvorsorge«. Weitere Landkreise haben Unterstützung vom Bund beantragt. Im im ganzen Land sei die kommunale Verwaltung darauf erpicht, hier so schnell wie möglich zu Ergebnissen zu kommen, sagte Gerber. Einzig Potsdam habe keinen Antrag eingereicht. Offenbar sei dort die Versorgung mit Breitbandinternet gewährleistet, mutmaßte der Minister.
Während Gebiete mit hoher Bevölkerungsdichte auch in Brandenburg längst »versorgt« sind, hinken andere hinterher. Ursache war die von der Politik verantwortete Ausreichung der Versorgungsleistung an Privatunternehmen, bei der sich die Unternehmen die lukrativen, weil dicht bevölkerten Regionen unter den Nagel rissen und die weniger lukrativen Gebiete links liegen ließen. Nun, Jahre später, hat der Bund ein Programm aufgelegt, mit dem die Rückstände abgearbeitet werden sollen. Dafür stehen laut Gerber deutschlandweit vier Milliarden Euro bereit. In Brandenburg werden Investitionen von 161 Millionen Euro fällig, von denen der Bund 57 Millionen, das Land 43 Millionen trägt. Den verbleibenden Rest teilen sich Internetanbieter und Kommunen.
Eine hundertprozentige Abdeckung mit Breitbandinternet wird aber auch nach der Realisierung nicht gegeben sein. Der Landrat von Ostprignitz-Ruppin, Ralf Reinhardt (SPD), schätzte, dass in einigen Jahren 97 Prozent der Anschlüsse endversorgt sein werden. Es gebe dann aber immer noch abgelegene Gehöfte, für die eine solche Leistung zu aufwändig wäre. Alles in allem sei er jedoch »sehr froh«, unterstrich Reinhardt, wenn auch der bürokratische Aufwand sehr hoch sei. Nicht erfüllbar sei die Maßgabe des Bundes, 2018 müsse die allgemeine Breitbandversorgung sichergestellt sein. Bis 2019 könnte es aber klappen, heißt es.
In Oberhavel sollen demnächst rund 10 000 bislang unberücksichtigte Anschlüsse über Breitbandinternet verfügen, sagte Vizelandrat Egmont Hamelow (CDU). Wer heute noch datentechnisch mithalten wolle, der benötige eine »Datenautobahn« unterstrich er und sprach von »Anschluss an das Weltniveau«.
Minister Gerber meinte, die kommende Bundesregierung müsse weitere »erhebliche Anstrengungen« unternehmen, um den Rückstand Deutschlands in dieser Frage aufzuholen.
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