Keine Waffen mehr an den greisen Salman
Sebastian Sons klärt über Saudi-Arabien auf, den problematischen Verbündeten des Westens
Wandel oder Untergang? Diese Frage stellte sich Sebastian Sons, ein ausgewiesener Saudi-Arabien-Kenner. Er wagt einen Blick in die Zukunft des »auf Sand gebauten« Königreiches, die ihm prekär erscheint. Ungeachtet dessen ist diese arabische Großmacht zu gewichtig, als dass man sie im Ringen um Stabilität und Frieden in der stark angeschlagenen, von Kriegen belasteten Region nicht einbinden müsste. Doch dafür haben Deutschland und der Westen überhaupt offenbar keinerlei Gespür. Jedenfalls trägt deren Politik den Widersprüchen in dem Land, das der Autor einen »problematischen Verbündeten« nennt, nicht genug Rechnung.
Das saudische Königreich stehe vor einer entscheidenden Phase seiner jungen Geschichte. Die Last externer und interner sowie wirtschaftlicher Krisen sei erdrückend, konstatiert Sons. Die politische Führung um den greisen König Salman, letzter noch lebender Sohn des Staatsgründers und König, Premier sowie Oberbefehlshaber der Armee in einer Person, sei gezwungen, an unterschiedlichen Fronten zu kämpfen, um die eigene Macht und die nationale Stabilität zu bewahren. Doch die dafür gewählten Mittel würden diese Ziele gefährden, betont Sons.
Außenpolitisch verfolge das Königshaus einen Kurs regionaler Vorherrschaft, der Aggression und Konfrontation, der sich vor allem gegen Iran richte. Der Hegemonialkonflikt destabilisiere die ganze Region und verhindere politische Lösungen in Syrien oder Jemen. Ohne Überwindung dieses Konfliktes würde sich die Lage im Nahen Osten weiter verschlechtern. Davon würde vor allem der IS profitieren, für den das saudische Königshaus einen zu vernichtenden Feind darstellt. Sehr bedenklich allerdings: Die IS-Ideologie hat ihre Wurzeln in der Staatsreligion Saudi-Arabiens, im Wahhabismus, der salafistischen Interpretation des Islam. Und die saudischen Herrscher sehen im Bündnis mit der Wahhabiyya eine unentbehrliche Grundlage ihrer Macht.
Die »strategische Allianz« Saudi-Arabiens mit den USA habe unter dem vormaligen US-Präsidenten Barack Obama gelitten, doch sie würde in naher Zukunft nicht zerbrechen, meint der Autor. Die vom neuen Mann im Weißen Haus, von Donald Trump verkündete Absicht, das Atomabkommen mit Iran zu annullieren, wurde in Riad gern gehört. In der Innenpolitik häuft sich wie im außenpolitischen Agieren der Konfliktstoff an. Der gesunkene Preis für Erdöl, einst Triebfeder des kometenhaften Aufschwungs Saudi-Arabiens, zwinge zu immer drastischeren Budgeteinschränkungen. Das traditionelle Rentierstaatenprinzip sei längst an seine Grenzen gestoßen. Viele junge Männer und Frauen leiden unter mangelnden Chancen, unter Arbeits- und Perspektivlosigkeit. Sie fordern vom Königshaus eine gesicherte Perspektive, Arbeit und Wohlstand. Der Autor glaubt, eine Revolution, ein »saudischer Frühling« stünde zwar wohl nicht vor der Tür, Reformen seien aber dringend notwendig.
Sons wirft der westlichen Politik Kurzsichtigkeit und Inkonsequenz vor. Man habe versäumt, eine klare Strategie im Umgang mit Saudi-Arabien zu entwickeln. Es fehle ein stabiler Kurs und es mangele an solider, von Werten gesteuerten Politik, die nicht von Polemik, sondern von Vernunft getrieben werde. Der Autor wagt die Voraussage, dass der Nahe und Mittlere Osten endgültig auseinanderbrechen, wenn der Westen seine Politik nicht rasch ändere.
Wie lauten seine Empfehlungen an die deutsche Politik? Auch die sind klar und präzise: Deutschland muss sich eindeutiger positionieren, den wankelmütigen Schlingerkurs endlich beenden und mehr Verantwortung im Nahen und Mittleren Osten übernehmen. Die deutsche Politik verschenke ihr Potenzial, als »ehrlicher Makler« in Verhandlungen mit Saudi-Arabien die vielen Konflikte der Region zu lösen. Im Interesse der Stabilität Saudi-Arabiens müssten eine dynamische Zivilgesellschaft und gesellschaftlicher Pluralismus gefördert werden. Die Friedhofsruhe, die in Tunesien und Ägypten zum »Arabischen Frühling« führte, habe gezeigt, dass Unterdrückung keine Stabilität sichere. Die deutsche Politik müsse den Spagat wagen, kritisch auf Missstände hinzuweisen und gleichzeitig bereit zu sein, Saudi-Arabien als Partner im Kampf gegen den Terror und für Frieden zu respektieren. Sons wendet sich strikt gegen deutsche Waffenlieferungen. Er fordert statt dessen enge Kooperation im Energie- und Sicherheitsbereich, effektive Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS, in der Bildungs- und Kulturpolitik sowie in Flüchtlingsfragen. Deutschland könne insbesondere bei notwendigen Wirtschaftsreformen und bei der Integration von saudischen Frauen und Männern in den Arbeitsmarkt helfen.
Nach Sons Ansicht wisse man hierzulande zu wenig über das Land. Er möchte die »Black Box« Saudi-Arabien öffnen. Doch wird sein Rat auch die Politik erreichen?
Sebastian Sons: Auf Sand gebaut. Saudi-Arabien - ein problematischer Verbündeter. Propyläen. 281 S., geb., 20 €.
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