Raus - und zwar ganz
Guido Speckmann über Theresa Mays Ankündigung des harten Brexit
»Brexit heißt Brexit« - damit schmetterte Theresa May lange Fragen zu den Details des EU-Ausstiegs ab. Das nährte Spekulationen über einen harten oder weichen Brexit. Da die EU keine Kompromissbereitschaft zeigte, war May gezwungen, ihrerseits keine zu zeigen. Sie will die harte Tour. Bereits als Mrs. Maybe verspottet, kündigte sie den Austritt aus der EU und dem europäischen Binnenmark an. Das hatte sich bereits angedeutet. Überraschender war da ihre Ansage, das Parlament über die Ergebnisse der Verhandlungen mit der EU abstimmen zu lassen. Nicht ungeschickt, steht doch bald ein Gerichtsurteil über die Parlamentsbeteiligung beim Brexit an. Gleichwohl dürfte das Parlament mit Sicherheit den Vertrag absegnen.
Auffallend an Mays Rede war: Sie versuchte positive Aspekte herauszustellen. Großbritannien solle in eine »hellere Zukunft« gehen, stärker und gerechter werden. Aber May machte auch klar, die Zuwanderung soll kontrolliert werden. Im Klartext: Hoch qualifizierte Talente aus aller Welt sind willkommen, die anderen aber nicht. So schließt sich der Kreis zur Innenministerin May, die auf fahrbaren Plakaten den Illegalen androhte, sie verhaften zu lassen, wenn sie nicht freiwillig das Land verlassen. Weniger Ausländer - das war auch ein Hauptmotiv der Ausstiegsbefürworter beim Brexit-Votum gewesen. Und so wird dieses nun wohl umgesetzt.
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