Weniger Kundgebungen gegen Flüchtlinge
Potsdam. Die Zahl rechtsextremer und fremdenfeindlicher Kundgebungen gegen die Flüchtlingspolitik ist in Brandenburg gegenüber Herbst 2015 leicht zurückgegangen. Während es 2016 in den ersten drei Monaten 79 rechte Veranstaltungen waren, registrierten die Behörden von April bis Ende Juni noch 53 Kundgebungen, teilte die Landesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit. Darunter waren 32 von Rechtsextremen organisierte Kundgebungen, zudem gab es 19 andere Kampagnen und zwei Demonstrationen der AfD. Im letzten Quartal 2015 wurden 93 derartige Veranstaltungen registriert. Die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (LINKE) warnte davor, den Rückgang überzubewerten. Zwar sei erneut ein leichter Rückgang rechter Aktivitäten zu verzeichnen, dennoch mache die Rechte in Brandenburg weiter mobil. »Vor allem das Thema Asyl stößt nach wie vor auf starkes Interesse, das von allen Akteuren der rechten Szene inklusive der AfD auch weiterhin für die Mobilisierung genutzt wird«, sagte sie. »Wir setzen weiterhin auf eine starke Zivilgesellschaft, die sich diesen Aktivitäten entgegen stellt.« dpa/nd Seite13
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