Stoltenberg: Dialog mit Moskau beleben
NATO-Generalsekretär will baldiges Treffen des Rates
Brüssel. Die NATO will möglichst schnell neue Gespräche mit Russland führen. Der NATO-Russland-Rat spiele eine große Rolle, wenn es um Dialog, Informationsaustausch und Spannungsabbau gehe, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag in Brüssel. Aus diesem Grunde arbeite man mit Russland daran, kurz nach dem NATO-Gipfel an diesem Freitag und Samstag ein neues Treffen des Rates zu organisieren. Verhandlungen über eine Gesprächsrunde noch vor dem Gipfel waren zuvor gescheitert.
Bei dem Gipfel in Warschau wollen die Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten unter anderem die Entsendung von vier multinationalen Verbänden mit insgesamt rund 4000 Soldaten ins östliche Bündnisgebiet beschließen. Die von Moskau kritisierte Aufrüstung ist Reaktion des westlichen Militärbündnisses auf den Ukrainekonflikt. Vor allem östliche NATO-Staaten wie Litauen, Lettland, Estland und Polen fühlen sich verstärkt von Russland bedroht.
Der NATO-Russland-Rat - das wichtigste Gremium für den Dialog des Westens mit Moskau - hat zuletzt im April auf Botschafterebene getagt. Zuvor hatten die Gespräche im Rat wegen des Ukrainekonflikts fast zwei Jahre lang auf Eis gelegen.
Angesichts aktueller Spannungen zwischen Russland und den USA hofft Kremlchef Wladimir Putin auf einen konstruktiven Dialog der beiden Großmächte. Die Geschichte der russisch-amerikanischen Beziehungen zeige, »dass wir in der Lage sind, erfolgreich die schwierigsten internationalen Probleme zu lösen zum Wohle unserer beiden Völker und der gesamten Menschheit«, schrieb Putin am Montag in einem Glückwunschtelegramm an US-Präsident Barack Obama zum Unabhängigkeitstag (Independence Day). Dabei komme es darauf an, dass sich beide Staaten auf Augenhöhe begegneten und ihre Interessen respektierten.
Derweil ist der Einsatz von NATO-Flugzeugen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nur noch ein Frage der Zeit. »Wir werden beschließen, dass NATO-AWACS die internationale Anti-IS-Koalition mit Informationen beliefern«, sagte Stoltenberg am Montag bei einer Pressekonferenz in Warschau.
Die Bündnispläne sehen vor, dass die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Flugzeuge von der Türkei und der Mittelmeerküste aus den Luftraum über Syrien und Irak überwachen. Als fliegende Kommandozentralen zur Steuerung von Luftangriffen sollen sie zunächst allerdings nicht eingesetzt werden dürfen.
Wenn der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnt, dürften aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende AWACS-Flotte der NATO. Agenturen/nd
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