Kurden setzen Zeichen
«Bundesföderation» in Nordsyrien ausgerufen
Rmeilan. Die Kurden in Syrien haben eine eigene Föderation ausgerufen. Vertreter der syrischen Kurden sagten gegenüber AFP am Donnerstag, die Region solle unter kurdischer Kontrolle stehen. Das Föderationssystem sei für das sogenannte Gebiet Rojava im syrischen Teil Kurdistans beschlossen worden, sagte Sihanuk Dibo von der Partei der Demokratischen Union (PYD) nach einem Treffen in Rmeilan im Nordosten Syriens. Ziel ist es, die drei kurdischen Bezirke an der türkischen Grenze - Kobane, Afrin und Dschasire - zu verbinden, um ein zusammenhängendes autonomes Gebiet zu errichten.
Sowohl die Regierung der Türkei als auch die Syriens lehnen den Schritt ab. Ankara begründet dies damit, dass die PYD der syrischen Ableger der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans sei. Damaskus äußerte sich ablehnend, weil das Autonomiestreben laut Außenministerium als Verletzung der territorialen Einheit des Landes gesehen werde. Auch die USA signalisierten am Mittwoch, dass sie ein Föderationssystem nicht anerkennen würden. Zu den derzeitigen Syrien-Friedensgesprächen in Genf war die PYD nicht eingeladen worden. Die von Saudi-Arabien gestützte Exilopposition, die mit am Verhandlungstisch in Genf sitzt, stellte sich in einer Erklärung gegen «jeden Versuch, Einheiten, Gebiete oder Verwaltungsbereiche zu bilden», die sich über den Willen des syrischen Volks hinweg setzten.«
Russland könnte nach den Worten von Präsident Wladimir Putin den Truppenabzug aus Syrien bei Bedarf jederzeit wieder rückgängig machen. Bei einer Zeremonie im Kreml zur Auszeichnung aus Syrien zurückgekehrter Soldaten sagte Putin am Donnerstag: »Wenn es nötig ist, kann Russland innerhalb weniger Stunden seine Präsenz in der Region bis zu einem Niveau erhöhen, das der sich entwickelnden Lage angemessen ist.«
Moskau wünsche dies allerdings nicht und wolle eine »militärische Eskalation« vermeiden, fügte Putin hinzu. Die Hoffnung richte sich auf die Genfer Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien und deren »gesunden Menschenverstand«. Zugleich pries Putin den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dieser lege »Zurückhaltung« an den Tag, wolle »ernsthaft Frieden erreichen« und sei »zu Kompromiss und Dialog« bereit. Putin kündigte an, dass Russland seine Flugabwehrraketen in Syrien belassen werde. Die russische Armee werde jedes von ihr als Bedrohung angesehene Ziel abschießen. AFP/nd
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