Grenzenloser Gegenwind

Pegida will sich europäisieren. Das rassistische Bündnis kündigt für Samstag Kundgebungen in insgesamt 14 europäischen Städten an, darunter eine zentrale Veranstaltung in Dresden sowie Demonstrationen in Prag, Amsterdam, Birmingham, Warschau und Tallinn. Per Liveschaltung sollen die »europaweiten Pegida-Rallies« miteinander vernetzt sein.

Gegenwind wird von links organisiert. Unter dem Motto »Grenzenlose Solidarität - Aktionstag gegen die Festung Europa« ruft ein europaweites Bündnis aus linken Gruppen dazu auf, den rassistischen Bewegungen grenzüberschreitend »entschlossen entgegenzutreten und politische Solidarität zu organisieren«.

Die rechte Offensive »gegen die Islamisierung Europas« wurde am 23. Januar nach einem Treffen nahe Prag von Pegida-Frontfrau Tatjana Festerling angekündigt. Gastgeber der Zusammenkunft war der fremdenfeindliche und anti-europäische tschechische »Block gegen den Islam«. Auf der Redner*innenliste standen außerdem Marek Cernoch von der tschechischen rechtspopulistischen Úsvit (Morgenröte) und Tommy Robinson, Gründer der rechten Partei EDL (Englische Verteidigungsliga).

In den letzten Monaten gab es Pegida-Gründungen in vielen Ländern. In Irland soll eine neu gegründete Gruppe am 6. Februar zum ersten Mal marschieren. Die Bewegung unterhält gute Beziehungen zu rechten Parteien in Europa, zum französischen Front National genauso wie zu den britischen Euroskeptikern von Ukip, den nationalistischen Parteien Osteuropas bis hin zur italienischen Lega Nord und zum belgischen Vlaams Belang. Es wird vermutet, dass das Januartreffen ein nächster Schritt Pegidas zur Parteigründung gewesen sein könnte.

Mit dem linken Aktionstag wollen Antifaschisten der rechten Machtdemonstration etwas entgegen setzen. Demonstrationen und Aktionen des zivilen Ungehorsams sind unter anderem in Kopenhagen, Prag, Warschau, Birmingham und Amsterdam geplant. Koordiniert werden sie von antifaschistischen Gruppen und dem antiautoritären Netzwerk Beyond Europe, das im März vergangenen Jahres gegen die Eröffnung der EZB in Frankfurt mobilisiert hatte.

Die Aktionen richten sich nicht nur gegen Pegida, sondern auch gegen die Abschottungspolitik der EU-Länder an Außen- und Innengrenzen. »Es ist notwendig, sich global gegen die europäische Politik der Ausgrenzung zu organisieren, um den Rechten den Boden zu entziehen«, heißt es im Aufruf des Bündnisses. So wird es in Griechenland an der Grenze zu Mazedonien eine Demonstration gegen den Grenzzaun in Eidomeni geben. Die »Koordination gegen die Zäune« mobilisierte bereits mehrmals gegen den Zaun am Evros an der griechisch-türkischen Grenze. Unter dem Hashtag 6FCeuta beteiligen sich auch Geflüchtete mit einem eigenen Aktionstag. Es soll Proteste in Rabat (Marokko), Ceuta (Spanische Enklave), Straßburg (Frankreich) und Berlin geben. Die Initiativen der Geflüchteten fordern die Demilitarisierung der Grenzen, Bewegungsfreiheit und globale Gerechtigkeit.

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